Der Spitzenkandidat der SGP, Christoph Vandreier, spricht mit David North über das Debakel in Afghanistan und was es für den Kampf gegen Militarismus bedeutet. North ist Chefredakteur der World Socialist Web Site und Autor zahlreicher Bücher, darunter das Buch '30 Jahre Krieg', das die Kriege des US-Imperialismus analysiert und die Perspektive einer internationalen Bewegung der Arbeiter gegen Krieg entwickelt.
Wahlwiederholung in Berlin: Der Niedergang der SPD
Die massiven Stimmenverluste der SPD sind die Quittung für ihre rechte Politik der militärischen Aufrüstung, der Kriegsvorbereitung, der Ausländerhetze und des Sozialabbaus.
Wahlwiederholung in Berlin
Stoppt die Kriegspolitik und die soziale Verwüstung der Ampel-Koalition! Für bundesweite Neuwahlen!
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Bundestagswahlen in Berlin trotz eklatanter Mängel nur in wenigen Wahlbezirken wiederholen zu lassen, ist ein fundamentaler Angriff auf demokratische Rechte. Der Bevölkerung soll die Möglichkeit genommen werden, ihre Opposition gegen die verhasste Kriegspolitik und die soziale Verwüstung der Ampel-Koalition zum Ausdruck zu bringen.
Ampel-Koalition unter Olaf Scholz (SPD) übernimmt Regierung
Scholz und die Ampel werden die Politik des Sozialkahlschlags, der inneren und äußeren Aufrüstung und der Durchseuchungspolitik in der Pandemie aggressiv fortsetzen.
Neue grüne Außenministerin Baerbock droht Russland und China mit Atomwaffen
Wenige Tage bevor Annalena Baerbock als neue Außenministerin vereidigt wird, gab die Co-Vorsitzende der Grünen der taz ein vielbeachtetes Interview zu außenpolitischen Fragen.